Allgemeine Geschäftsbedingungen
der energate GmbH
Norbertstraße 5
45131 Essen
Stand: Juli 2016
Die AGB können Sie auch im
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§ 1 Allgemeine Bedingungen
- Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle Verträge über elektronische und
gedruckte Informationsdienste der energate gmbh, Norbertstr. 5, 45131 Essen (nachfolgend „energate“
genannt).
- Die Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer, juristische Personen des
öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Unternehmer ist eine natürliche
oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit
handelt.
- Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.
§ 2 Vertragsgegenstand
- energate bietet Informationsdienste im Einzelbezug oder als Abonnement in elektronischer Form
und Printform an.
- Der Bezug von elektronischen Diensten setzt voraus, dass der Kunde über die notwendigen
technischen Voraussetzungen verfügt. Der Kunde hat sich diesbezüglich zuvor mit Hilfe der
Produktbeschreibung zu informieren.
- energate behält sich vor, die Inhalte der Dienste zu ändern, soweit die Änderung
oder Abweichung von der vereinbarten Leistung unter Berücksichtigung der Interessen von energate für
den Kunden zumutbar ist.
§ 3 Vertragsschluss
- Der Vertrag kommt erst durch die Annahme der Bestellung durch energate zustande.
- Die Annahme kann durch eine Auftragsbestätigung, Rechnungsstellung oder durch
Auslieferung der Publikation erfolgen.
§ 4 Preise, Rechnungslegung
- Die Vergütung der entgeltlichen Informationsdienste von energate bemisst sich nach der
vertraglichen Vereinbarung.
- Die Preise für standardisierte Produkte werden dem Kunden im Rahmen der
Produktinformationen auf den Webseiten von energate jeweils zur Kenntnis gebracht.
- Bei Fehlen abweichender Vereinbarungen ist energate berechtigt, die anfallende Nutzungsgebühr
dem Kunden jährlich im Voraus in Rechnung zu stellen. Andere Rechnungen, auf denen keine
Nutzungsgebühren abgerechnet werden, so z.B. Werbebanner-Gebühren etc. sind zahlbar innerhalb
von 14 Tagen nach Rechnungslegung ohne Abzug.
- Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, zuzüglich der jeweils
geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
§ 5 Zahlungsverzug
- energate ist bei Zahlungsverzug berechtigt, die Leistungen bis zur Zahlung des ausstehenden
Entgeltbetrages einzustellen. Die Zahlungsverpflichtung des Kunden für den Zeitraum der
Nichtbelieferung bleibt hiervon unberührt.
- Zusätzlich ist energate bei Zahlungsverzug berechtigt, den Nutzungsvertrag fristlos zu kündigen.
Will energate von diesem Recht Gebrauch machen, ist es verpflichtet, dem Nutzer unter Androhung der Kündigung
eine Nachfrist von 14 Tagen zum Ausgleich der rückständigen Zahlung zu setzen.
§ 6 Lieferung
- Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse, bei elektronischen Medien
oder Diensten an die vom Besteller angegebene E-Mail-Adresse.
- Sofern der Vertragsinhalt eine Lieferung von nicht digitalen Produkten beinhaltet, erfolgt der
Versand in der Regel per Postdienst. Der Käufer trägt die im Angebot angegebenen
Versandkosten. Für die Lieferung von digitalen Inhalten fallen keine Versandkosten an.
- Lieferungen erfolgen auf Gefahr und Rechnung des Empfängers. Eventuelle Angaben über
die Lieferfrist sind unverbindlich. Der Verlag wird sich bemühen, die Waren innerhalb der
Lieferzeit zuzustellen. Für Verspätungen wird jedoch keine Haftung übernommen. Die Gefahr
des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergang
der Ware an den Transporteur oder mit Anzeige, dass die Ware zur Abholung am Erfüllungsort bereit
steht, auf den Kunden über.
§ 7 Laufzeit des Vertrages, Kündigung
- Die Laufzeit beginnt mit dem vertraglich vereinbarten Termin. Fehlt es an einer solchen
Vereinbarung, beginnt die Vertragslaufzeit mit der Annahme der Bestellung.
- Der Vertrag wird für eine Laufzeit von 12 Monaten geschlossen. Danach verlängert
sich der Vertrag automatisch um weitere 12 Monate, sofern der Vertrag nicht mit einer Frist von einem
Monat zum Ende der ursprünglichen oder sich einer daran anschließenden Vertragsperiode gekündigt
wird.
- Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Dieses
Recht besteht zugunsten der energate gmbh insbesondere bei einer Verletzung der Urheberrechte oder einem
Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten.
- Soweit energate mit Dritten Verträge über den Bezug von Informationen geschlossen
hat, und diese Drittverträge, gleich aus welchem Grunde, gekündigt oder dauerhaft im Ganzen
oder zum Teil nicht erfüllt werden, ist energate berechtigt, die Informationen aus dem Lieferumfang
herauszunehmen. energate wird versuchen, diese Informationen über eine andere Quelle zu beziehen
oder diese Informationen durch sonstige Informationen auszutauschen, sodass der Leistungsumfang nicht
reduziert wird. Sollte dies nicht möglich sein, soll, wenn der Nutzer entgeltliche Leistungen
bezieht, die zu zahlende Vergütung in einem angemessenen Umfang gemindert werden. Darüber
hinaus steht energate in diesem Fall auch das Recht zu, den Vertrag ganz oder teilweise zu kündigen.
Jegliche weitergehenden Ansprüche des Nutzers gegen energate sind ausgeschlossen.
§ 8 Nutzungsrechte
- Alle Rechte bleiben vorbehalten. Die durch energate veröffentlichten Inhalte unterliegen
dem deutschen Urheberrecht und dürfen nicht ohne schriftliche Genehmigung von energate reproduziert
oder unter Verwendung elektronischer Systeme gespeichert, verarbeitet, vervielfältigt oder
verbreitet werden. Dies gilt auch für alle Webseiten von energate inklusive Layout, Quelltext,
Software und deren Inhalten. Davon ausgenommen sind die Speicherung im Hauptspeicher des Computers des
jeweiligen Anwenders und der Ausdruck von einzelnen Seiten zum eigenen persönlichen Gebrauch. Jede
darüber hinaus gehende Nutzung bedarf der vorherigen gesonderten schriftlichen Einwilligung durch
energate.
- Für digitale Inhalte erwirbt der Nutzer für sich und im Umfang der vertraglich
vereinbarten Leistung das einfache, nicht unterlizensierbare, nicht übertragbare und zeitlich
unbefristete Recht, diese nach dem im Vertrag vereinbarten Umfang zu nutzen. Der Umfang ergibt sich aus
den jeweiligen Vertragsinhalten der unterschiedlichen Angebote.
§ 9 Haftung, Gewährleistung
- Die von energate veröffentlichten Informationen in Form von Artikeln, Daten und Prognosen
sind mit größter Sorgfalt recherchiert worden. Dennoch können weder energate noch deren
Kooperationspartner für die Richtigkeit eine Gewähr übernehmen. Informationen in Form von
Nachrichten und Artikeln beruhen teilweise auf Meldungen von Nachrichtenagenturen, Wetterdiensten oder
anderen Datenlieferanten. Informationen in Form von Kursen und Preisen werden von externen
Informationsdiensten zur Verfügung gestellt. Sämtliche von energate veröffentlichten
vorgenannten Informationen durchlaufen eine Qualitätskontrolle und werden regelmäßig
geprüft. Eine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Verfügbarkeit wird
nicht geleistet.
- Für Schäden aufgrund von Störungen, Verzögerungen, falschen Daten, Irrtümern,
Unterbrechungen, die im Dienstbetrieb von energate oder im Dienstbetrieb von Zulieferern von energate
auftreten können, haftet energate nur in den gesetzlich reglementierten Fällen. Für den
Inhalt von fremden Internet-Seiten, auf von energate durch einen Link innerhalb der Internet-Seiten
verwiesen wird, wird jegliche Haftung ausgeschlossen. energate kann auch nicht für Folgeschäden
von Dritten haftbar gemacht werden, wenn sich der Benutzer auf die Richtigkeit, Vollständigkeit und
Verfügbarkeit von Informationen verlässt.
- energate gibt weder eine Garantie für die Erreichbarkeit, noch eine Gewähr dafür,
dass durch die Benutzung der Informationsdienste bzw. Fachverlagsmedien bestimmte Ergebnisse erzielt
werden können. energate als Betreiber der energate-Webseiten oder die von ihr beauftragten
Unternehmen/Personen behalten sich überdies das Recht vor, das System zu Wartungszwecken
kurzfristig abzuschalten. energate wird von seinen vertraglichen Verpflichtungen frei, sofern es an
deren Erfüllung durch Arbeitskampf, behördlichen oder gerichtlichen Maßnahmen sowie
sonstigen Ereignissen höherer Gewalt behindert wird, und energate diese nicht zu vertreten hat.
§ 10 Zusatzbestimmungen für den Zugang zur energate messenger Produktreihe
- energate bietet Nutzern mit dem energate messenger+ sowie dem energate messenger Schweiz
Zugriff auf energiewirtschaftliche Informationen wie Nachrichten, Markt- und Wetterdaten, Charts,
Termine und Dokumente per E-Mail-Newsletter, App und Internetangebot. Ferner bestehen die Leistungen von
energate im Rahmen dieses Vertrages in der Bereitstellung von Marketing- & Werbedienstleistungen, in
IT-Services oder in ASP-Diensten.
- Jede Nutzungslizenz des energate messenger+ beinhaltet den Zugriff auf ein themenspezifisches
Zusatzangebot (Add-on) ohne Aufpreis. Alle weiteren Add-ons sind kostenpflichtig und können vom
Nutzer hinzugebucht werden.
- Ein Einzelkauf von Add-ons ohne ein Abonnement des energate-messenger+ ist nicht zulässig.
- Ein Vertragspartner kann Zugangsdaten für mehrere Anwender erwerben (Mehrfachlizenzen).
- energate ist berechtigt, Inhalte und Funktionen des Dienstes jederzeit zu aktualisieren und zu
erweitern.
- energate ermöglicht dem Nutzer neben den vorgenannten Möglichkeiten den Zugriff auf
diverse Angebotsseiten seiner Kooperationspartner. Die rechtliche und inhaltliche Verantwortung für
die auf den genannten Seiten angebotenen Dienste liegt allein bei den dort genannten und unter
entsprechendem Verweis auf der energate-messenger.de bzw. www.energate-messenger.ch abrufbaren
Kooperationsunternehmen. Bei Nutzung der Dienste kommen vertragliche Beziehungen ausschließlich
mit den jeweiligen Unternehmen unter Einbeziehung von deren gültigen Konditionen zustande.
- Voraussetzung für die Nutzung des energate messenger+ bzw. des energate messenger Schweiz
ist die vorherige Zulassung als Nutzer durch energate. Hierzu muss sich der Nutzer bei energate
registrieren lassen und die hierbei abgefragten Daten vollständig und korrekt angeben. Die
Einzelheiten ergeben sich aus dem Anmeldeverfahren. Indem der Nutzer seine Registrierung an energate
abschickt, stimmt er diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu. Die Zulassung erfolgt hiernach
durch entsprechende Benachrichtigung des Nutzers per E-Mail.
- Bei der Registrierung wählt sich der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort. Der
Benutzername darf keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Der
Nutzer verpflichtet sich, dafür zu sorgen, dass keine unbefugten Drittpersonen Kenntnis von seinem
Passwort erhalten. Ist dies dennoch erfolgt bzw. liegen dem Nutzer entsprechende Anhaltspunkte hierfür
vor, so ist der Nutzer verpflichtet, dies energate unverzüglich mitzuteilen.
- Die Zugangsdaten sind personengebunden. Eine Übertragung auf einen anderen Anwender ist
nur mit Zustimmung durch energate möglich.
- Der Nutzer kann sich auf der Webseite www.energate-messenger.de
bzw. www.energate-messenger.ch für einen kostenlosen
Testzugang registrieren. Mit dem Testzugang hat der Nutzer 30 Tage lang Zugriff auf die Inhalte der
Webseite und der App und erhält werktäglich den HTML- bzw. PDF-Newsletter. Nach Beendigung des
Testzeitraumes endet die Zugangsberechtigung, ohne dass er sich gesondert abmelden oder kündigen
muss. Jeder Nutzer ist nur zur einmaligen Nutzung eines Testzugangs berechtigt, sofern im Einzelfall
keine andere Regelung vereinbart wird.
- Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zulassung. energate hat das Recht, die Zulassung wegen a)
mutmaßlich falschen Angaben bei der Registrierung, b) mutmaßlichen bzw. erkennbaren
Missbrauchs der Dienste, c) Beschädigung oder Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit der
Dienste, d) sonstigen Verstößen gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit
ohne vorherige Ankündigung zurückzunehmen. Hierbei behält sich energate die
Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen ausdrücklich vor.
- Der Vertrag wird für eine Laufzeit von 12 Monaten geschlossen. Danach verlängert
sich der Vertrag automatisch um weitere 12 Monate, sofern der Vertrag nicht mit einer Frist von einem
Monat zum Ende der ursprünglichen oder sich einer daran anschließenden Vertragsperiode gekündigt
wird.
- Jeder Nutzer ist seinerseits berechtigt, jederzeit seine Anmeldung mit Wirkung für die
Zukunft zurückzunehmen, sofern er die entgeltlichen Dienste von energate noch nicht in Anspruch
genommen hat. Innerhalb von zwei Wochen nach seiner Registrierung hat der Nutzer darüber hinaus das
Recht, seine Anmeldung auch mit Wirkung für die Vergangenheit zu widerrufen, sofern er bis dahin
die Dienste von energate noch nicht in Anspruch genommen hat. In beiden Fällen hat der Nutzer
energate schriftlich unter der in § 1 Abs (1) genannten Adresse entsprechend zu benachrichtigen.
§ 11 Schlussbestimmungen
- Die Nutzung der Dienste und Dienstleistungen von energate und die sich hieraus ergebenden
Ansprüche unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts
finden ausdrücklich keine Anwendung.
- Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen
ist unser Sitz. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder
werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame
Bestimmung ist durch eine gültige zu ersetzen, die dem angestrebten Ziel möglichst nahe kommt